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Gesellschafterstreit – Streitige und einvernehmliche Auseinandersetzung zwischen Gesellschaftern

Spannungen unter/zwischen GmbH-Gesellschaftern sind nicht selten, insbesondere bei personalistisch geprägten GmbH´s, die inhabergeführt sind und wo die persönliche Leistung der Gesellschafter im Vordergrund steht. Ernsthafte Zerwürfnisse innerhalb von Gesellschaften beschäftigen immer wieder die Justiz. Die Auseinandersetzung der Gesellschafter kann sowohl auf Gesellschafterebene als auch auf der Ebene der Geschäftsführung erfolgen. Die meisten Konflikte in der GmbH …

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Gründung einer Stiftung

DER WEG ZUR (RECHTSFÄHIGEN) STIFTUNG Der Weg zur Gründung einer Stiftung wird typischerweise von folgenden Fragen begleitet: Welches sind die Erfordernisse zur Gründung einer Stiftung? Welchen Zweck will ich mit der Stiftung erreichen? Bringe ich die persönlichen Voraussetzungen mit, um eine Stiftung zu gründen? Welche steuerlichen Vorteile will ich erreichen und kann ich erreichen? Nachfolgend …

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Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers?

In der Beratungspraxis tritt in regelmäßigen Abständen die Frage auf, ob der Geschäftsführer einer GmbH sozialversicherungspflichtig ist. Die Folgen eines sorglosen Umgangs mit dieser Frage können dramatisch sein. Es droht die Nachzahlung sämtlicher Sozialversicherungsbeiträge. Sozialversicherungspflichtig ist nach § 7 Abs. 1 SGB IV jeder, der abhängig beschäftigt ist. Unstreitig ist der Geschäftsführer kein Arbeitnehmer. Er ist Organ der Gesellschaft. Probleme mit …

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Kriterien der Abgrenzung Selbständige oder Scheinselbständige Werkvertrag oder Arbeitnehmerüberlassung

Die Abgrenzung zwischen einem selbständig Tätigen und angestelltem Mitarbeiter (Scheinselbständigen) einerseits sowie Werkvertrag und Arbeitnehmerüberlassung (AÜ) andererseits erscheint auf den ersten Blick einfach zu sein. In der Praxis stößt die Abgrenzung jedoch auf erhebliche Probleme mit zum Teil weitreichenden Folgen für die Betroffenen. Dabei stellen sich die Abgrenzungsfragen zur Selbständigkeit und Scheinselbständigkeit sowie Werkvertrag und …

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Amtsniederlegung des GmbH-Geschäftsführers / Niederlegung der Geschäftsführung

1. Der GmbH-Geschäftsführer kann grundsätzlich jeder Zeit und fristlos seine Organstellung beenden, auch ohne dass ein wichtiger Grund vorliegt. Es bedarf lediglich einer entsprechenden Erklärung gegenüber dem Bestellorgan, d.h. gegenüber der Gesellschafterversammlung / den Gesellschaftern. Bei der Erklärung handelt es sich um eine einseitige, empfangsbedürftige Willenserklärung, die wirksam wird, wenn sie zugeht. Eine besondere Form, z.B. Schriftform, ist nicht …

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Umwandlung des Einzelunternehmens in GmbH: Das Problem der verschleierten Sachgründung

AUSGANGSSITUATION: Ein Einzelunternehmer möchte künftig sein Unternehmen als GmbH führen, z. B. weil er seine Gewinne thesaurieren möchte, oder schlicht zur persönlichen Risikobegrenzung. Häufig will man sich die Sache einfach machen und gründet eine GmbH im Wege der Bargründung auf Kapitalbasis, die dann den Betrieb des Einzelunternehmens kauft und fortsetzt. Die GmbH erwirbt das Einzelunternehmen …

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Wettbewerbsverbote für Gesellschafter: Das gesellschaftsrechtliche Wettbewerbsverbot

In der Beratungspraxis ist häufig die Frage anzutreffen, ob Gesellschafter, die an einer GmbH, Kommanditgesellschaft, OHG etc. beteiligt sind, einem Wettbewerbsverbot unterliegen, d. h., ob sie sich – zulässigerweise – an einem anderen (Konkurrenz-)Unternehmen beteiligen oder sich ggf. in derselben Branche selbstständig machen dürfen. Für Arbeitnehmer und Geschäftsführer ist ein Wettbewerbsverbot für die Zeit ihrer …

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Der Abfindungsanspruch des ausgeschlossenen Gesellschafters

Ist ein Gesellschafter – beispielsweise aus wichtigem Grund – aus der Gesellschaft ausgeschlossen und sein Geschäftsanteil zwangsweise eingezogen worden, stellt sich die Frage nach einer Abfindung bzw. Entschädigung des ausgeschlossenen Gesellschafters für den Verlust seines Gesellschaftsanteiles. GESELLSCHAFTSVERTRAGLICHE REGELUNG DES ABFINDUNGSANSPRUCHS In der Regel enthalten Gesellschaftsverträge/Satzungen Regelungen zur Berechnung des Abfindungsbetrages und der Abfindungshöhe. Um dem …

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Schutzschirm für Unternehmen: Der Insolvenzschutzschirm

Mit Wirkung zum 1. März 2012 hat die Insolvenzordnung teils erhebliche Veränderungen erfahren. Zukünftig soll die Fortführung sanierungsfähiger Unternehmen erleichtert werden. Mittel zum Zweck sind das sog. Schutzschirmverfahren sowie die Eigenverwaltung. Flankiert wird das Schutzschirmverfahren durch eine Stärkung der Gläubigerstellung sowie durch die Möglichkeit, Forderungen von Gläubigern in Haftkapital umzuwandeln. Mit dem Schutzschirm- oder Rettungsschirmverfahren sind die …

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Anspruch des GmbH Gesellschafters auf Gewinnausschüttung und Entnahme (Gewinnansprüche und Gewinnverwendung)

Ein typisches Konfliktfeld in Gesellschaften sind die Entnahmerechte der Gesellschafter. Das resultiert aus den unterschiedlichen Interessen der Gesellschafter an der Verwendung der Gewinne. Den Interessen an einer Vermehrung des Gesellschaftsvermögens und der Liquidität durch Rücklagenbildung einerseits stehen etwaige Interessen an einer vollständigen Auszahlung oder Ausschüttung erwirtschafteter Gewinne gegenüber.  BEISPIEL: A und B sind gleichberechtigte Gesellschafter …

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